Wir bleiben zuhause – aber der Kampf für Frieden geht weiter
Siegen für Entspannung und Abrüstung –
Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt!
Dafür kämpfen wir gemeinsam. Verbreitet deshalb diesen Aufruf!
Aufmarsch für den Krieg stoppen!
75 Jahre nach Ende des II. Weltkriegs stehen die Zeichen in Europa und in vielen anderen Teilen der Welt auf Militarisierung der Politik, Aufrüstung und gefährliche Konfrontation.
Im Mittleren Osten werden die Konflikte um Macht, Rohstoffe und Einflusssphären geschürt und verschärft. Das Ergebnis sind blutige Kriege.
In dem für April und Mai angesetzten US-Manöver „Defender 2020“ sollen 20.000 US-Soldaten und fast ebenso viele Soldaten der NATO-Armeen auf dem Boden Deutschlands und anderer an Russland grenzenden Länder den Krieg gegen das zum Hauptfeind erklärte Russland üben. Damit ziehen auch wieder deutsche Soldaten gegen Russland. (Nach letzten Meldungen ist das diesjährige Defender-Manöver wegen Corona zwar nicht eingestellt, sondern deutlich reduziert)
Die Hochrüstung der NATO-Staaten lässt sich nicht mit den russischen Militärausgaben rechtfertigen: Die der NATO sind 15mal höher. Atomkriege sollen wieder führbar gemacht werden. Spätestens seit der Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA wird die Gefahr eines Atomkrieges systematisch erhöht. Ganz nah bei uns in Büchel in der Eifel sollen die dort stationierten US-Atombomben „modernisiert“ werden. Auch in Deutschland gibt es zusammen mit Frankreich Überlegungen für eine gemeinsame Atombewaffnung. Die Pläne für eine EU-Armee, um in der gesamten Welt intervenieren zu können, werden immer konkreter. So werden Teile Afrikas und Asiens von der EU als ihre militärischen Einflusszonen betrachtet.
Wir brauchen weder eine NATO noch eine Militär-EU. Wir brauchen eine zivile Friedensordnung vom Atlantik bis Wladiwostok!
Stoppt Rüstung und Krieg – rettet das Leben auf unserer Erde!
Die meisten Kriege werden um fossile Ressourcen geführt. Dadurch weitet sich die Klimakrise aus. Das führt zu neuen Konflikten und verschärft die Kriegsgefahr weltweit.
Darüber hinaus ist das Militär einer der größten Klimakiller. Allein das US-Militär setzt mehr CO2 frei als Länder wie Schweden. Deutschland steigert den Militäretat 2020 auf über 45 Milliarden Euro, während der Umweltetat nur knapp 3 Milliarden Euro umfasst. Das Geld, das für Rüstung und Krieg ausgegeben wird, fehlt beim Kampf für eine wirkliche Klimapolitik.
Wir brauchen das Geld zum Aufbau einer Welt, in der alle Menschen ohne Hunger und Not leben können, für Bildung und Wohnen, Gesundheit, eine gute Alters- und Krankenversorgung und für eine intakte Umwelt.
Wir treten ein für faire, die Länder des globalen Südens bevorzugende Wirtschaftsbeziehungen. So werden Menschen nicht mehr gezwungen zu fliehen, weil ihnen die Lebensgrundlage entzogen wird.
Rechte Demagogen zurückdrängen!
Rechte Ideologien fördern Feindbilder, Konfrontation und Krieg, im Inneren schüren sie Hass und Gewalt. Allen voran die AfD. Sie ist eine rechtsextreme, rassistische Partei, die die Taten deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen verherrlicht. Heute fordert sie – gemeinsam mit anderen bürgerlichen Kräften – eine Einsatzbereitschaft der Bundeswehr “mit höchster Intensität”.
Den menschenfeindlichen Umtrieben von AfD, NPD, PEGIDA, „3. Weg“ und der „RECHTEN“, von Identitären und „Reichsbürgern“ stellen wir uns entschlossen entgegen!
Wir fordern:
Entspannungspolitik mit Russland, keine Militärmanöver in West und Ost, kein „Defender 2020“!
Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen unterschreiben!
Abzug aller Atomwaffen aus Büchel! Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa!
Wirksames Handeln der EU zur Rettung des Iran-Atomabkommens.
Keine Wirtschaftssanktionen. Sie sind eine Form der Kriegführung, die beendet werden muss.
Drohnenkrieg stoppen – US-Airbase Ramstein schließen! US-Truppenstationierungsvertrag kündigen!
Keine Militarisierung der EU, keine EU-Armee!
Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!
Keine Entwicklung von Killerrobotern, weltraumgestützten Waffensystemen und bewaffneten Drohnen!
Kürzung des Militärhaushaltes!
Stopp aller Waffenexporte!
Abrüsten statt aufrüsten!
Aktiv werden für Frieden!
Am 8. Mai jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Die Sowjetunion brachte die größten Opfer zur Befreiung Deutschlands vom Faschismus. Allein dort starben 27 Millionen Menschen.
Heutige Konflikte mit Russland müssen durch Verhandlungen und Verständigung gelöst werden, nicht durch Kriegsübungen mit Aufmärschen an dessen Grenze.
Auch in Erinnerung an die Schrecken des Zweiten Weltkriegs mit 60 Millionen Toten rufen wir nicht nur zu Ostern dazu auf, gemeinsam gegen Aufrüstung und Kriegspolitik, für Abrüstung, Entspannung, eine europäische Friedensordnung und zivile Konfliktlösungen zu kämpfen!
Unterzeichner*innen:
AG Siegerländer Friedensbewegung (AGSF), Aktionsbündnis Friedensbewegung Südwestfalen ABFS, Attac Siegen, Aufstehen Siegen, DIE LINKE. Kreisverband Siegen-Wittgenstein, DKP Siegen-Olpe-Hochsauerland, Eine-Welt-Forum Siegen-Wittgenstein, Gustav-Heinemann-Friedensgesellschaft e. V. Siegen, Internationale Jugendgruppe Siegen, IPPNW Siegen, MLPD Siegen, SDAJ Siegen, Verein für soziale Arbeit & Kultur Südwestfalen e.V., Zentrum für Friedenskultur (ZFK)