Heraus zum Roten 1. Mai 2016

18. April 2016

1. Mai 2016
Ein Tag – Tausend Gründe für Widerstand!

Der 1. Mai ist seit mehr als 125 Jahren der internationale Kampftag der Arbeiterbewegung, an dem weltweit Millionen von Menschen auf die Straße gehen um für eine grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse zu kämpfen: Ein Ende des Kapitalismus und eine freie, friedliche, solidarische Welt ohne Ausbeutung und Klassenherrschaft.
Die aktuelle politische Lage analysieren, unsere Forderungen auf die Straße tragen und gemeinsam feiern und kämpfen für eine Welt, in der es sich lohnt wieder nüchtern ins Bett zu gehen – das ist der Rote 1. Mai in Siegen, die mittlerweile dienstälteste revolutionäre Mai-Demo in Westdeutschland.

Wie sieht die Welt 2016 aus?
Business as usual, capitalism as usual: Das Geld in den Portemonnaies der arbeitenden Menschen wird immer knapper, die Hartz-IV-Zwangsmaßnahmen für die aus dem Produktionsprozess Ausgesonderten werden weiter verschärft, Altersarmut ist längst kein Fremdwort mehr in Deutschland, Sozialabbau allenthalben. In den Sektoren Bildung, Pflege, öffentlicher Dienst, öffentlicher Nahverkehr und auf vielen anderen Gebieten wird weiter munter gespart, gekürzt und privatisiert.

Der Widerstand gegen diese Angriffe auf Löhne, Tarifstandards, öffentliche Versorgung etc. wird politisch und medial abgeurteilt, Streiks werden verdammt.
Es ist festzustellen, die Rechten sind wieder hoffähig geworden – auch wenn sie und ihre Gedanken immer schon in der Mitte der Gesellschaft vertreten waren. Die politische Landschaft in Europa und auch in der Bundesrepublik verschiebt sich weiter nach rechts:

Angefangen von der AfD über die CDU/CSU bis hin zur SPD im Zuge der Asylrechtsverschärfung, mitgetragen von Bündnis 90/Die Grünen, versammeln sich alle bürgerlichen Parteien unter einer neoliberalen und zunehmend nationalistischen Standort- und Konkurrenzlogik. Einer neoliberalen Logik, die notwendigerweise nur Gewinner und Verlierer kennt. Organisierte Neofaschisten sind auch dabei und machen – egal ob in Sachsen oder im naheliegenden Westerwald – mobil. Heidenau und Tröglitz sind nur zwei Synonyme für den rechten Straßenterror, der das in die Tat umsetzt, von dem die rechten Hetzer bei AfD- und Pegida-Demonstrationen sprechen.
Und so ist es auch nicht verwunderlich, dass der selbsternannte Ursprungsort des Humanismus und Träger des Friedensnobelpreises, die EU, sich nicht davor scheut, die Menschen abzuweisen, die ihre Länder aus Not verlassen. Diejenigen, die es überhaupt noch schaffen, erwartet vor allem eines: Ihre baldige „Rückführung“, wie es in schönstem Schreibtischtäter-Deutsch heißt, in ein „sicheres Herkunftsland“. Dass diese Länder dabei für viele Bevölkerungsgruppen, Menschen bestimmter sexueller Orientierung oder Religionszugehörigkeit bzw. politisch Verfolgte vor allem Hunger, Verfolgung, Folter oder Tod bedeuten, ist bekannt, wird aber akzeptiert. Von „Wir schaffen das!“ zu „Das Boot ist voll!“ dauerte es nur wenige Wochen. Heute bezahlt die Europäische Union unter maßgeblicher Führung der Bundesrepublik Deutschland die Türkei für die Schließung der europäischen Außengrenzen: Europäische Union, Bundesregierung und Rassisten Hand in Hand. Neben weiteren Verschärfungen des Asylrechts, welches diesen Namen schon gar nicht mehr verdient, werden außereuropäische Grenzen geschlossen, Aufnahmezentren in Nordafrika geplant, fließen 6 Milliarden Euro an den türkischen Staat, der die Geflüchteten vor den Toren Europas aufhalten soll.

Und die Türkei? Führt unter den Augen der Welt einen blutigen Vernichtungskrieg gegen das kurdische Volk und unterdrückt alle demokratischen und fortschrittlichen Bewegungen im ganzen Land, schränkt massiv die Presse- und Versammlungsfreiheit ein und übt Druck auf andere Staaten aus, jegliche Kritik an diesem Vorgehen, das man nicht zögern sollte faschistisch zu nennen, zu unterbinden.

Solidarität mit unseren kurdischen und türkischen Genossinnen und Genossen! Wir stehen an eurer Seite.
¡No pasarán! Sie werden nicht durchkommen!

Für uns und alle emanzipatorischen, demokratischen, sozialistischen Kräfte kann es 2016 nur eine Agenda, ein Programm geben und es muss heißen: Kampf dem kapitalistischen Normalzustand! Gegen Sozialabbau, gegen Kriegspolitik, gegen Nationalismus und Abschottung, gegen den schmutzigen Krieg der türkischen Führung in Kurdistan! Für eine solidarische Gesellschaft, für eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, gegen Grenzen, für den Kampf gegen die Moral, die Ideologie und den Apparat der herrschenden Klasse! Für die soziale Revolution!

Talking is over, action is on!
Heraus zum Roten 1. Mai!

Aufrufer: ADHK Siegen – Alevitische Gemeinde Siegen – Anatolische Föderation Siegen – Antifa Siegen – Arbeitskreis 57 – ASTA Uni Siegen – DIDF Siegen – Die Linke Kreis Siegen Wittgenstein, Ratsfraktion Siegen, Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein – Die Linke Kreis Olpe – DKP Siegen-Olpe-HSK – FSR GGLABAMA der Uni Siegen – GLL Uni Siegen – Komet Siegerland – Kurdische Jugend Siegen – LiLi Siegen – Linke Aktion – Links im Dialog – Navenda Civaka Kurd a Siegen – Recht auf Oberstadt – SDAJ Siegen – SDS.die Linke Siegen – SBS Siegen – VEB Politik, Kunst & Unterhaltung