News

DKP Siegen News

 

Kein Fußbreit dem Faschismus

4. März 2014

Aufruf zur Kundgebung gegen die faschistischen Strömungen in der Ukraine
am 7. März 2014, 17.00 Uhr auf dem Schreinerplatz vor dem Apollo-Theater (Morleystraße 1, 57072 Siegen)

Am 22.02. ist die ukrainische Regierung unter Janukowitsch durch einen Staatsstreich gestürzt worden. Angeführt wird dieser aus einer Allianz von faschistischen, nationalistischen und von Deutschland aufgebauten und geführten Parteien. Faschistische Milizen kontrollieren seit diesem Tag die ukrainische Hauptstadt Kiew, große Teile der westlichen Ukraine und die Grenzen des Landes. Ein Kiewer Rabbi rät Jüdinnen und Juden die Stadt zu verlassen und schließt derzeit vorsorglich jüdische Einrichtungen. MigrantInnen, KommunistInnen, AnarchistInnen und Homosexuelle werden terrorisiert.
Die Proteste eines großen Teils der ukrainischen Bevölkerung für eine EU-Annäherung passen perfekt in das Spiel US-amerikanischer und europäischer Geopolitik. EU und USA verfolgen das Ziel ihr Vorherrschaftsgebiet bis an die Ostgrenze der Ukraine auszudehnen, um sich so gegen ihre Konkurrenten am Weltmarkt Russland und China durchzusetzen. Dies geschieht unter der Führung faschistischer Parteien und Schlägerbanden.
An die Stelle der gestürzten Regierung ist nun eine Übergangsregierung getreten, die keine Zeit verliert das Land so umzugestalten, dass es den europäischen Konzernen und den politischen Schwergewichten in Europa – darunter vor allem Deutschland – frei zugänglich ist. Zeitgleich wurde die Polizei aufgelöst und den faschistischen Schlägerbanden, vor allem dem sogenannten „Rechten Sektor“, der sich positiv auf den NS-Kollaborateur und Antisemiten Stepan Bandera beruft, freies Feld überlassen. Diese Faschisten sind nach Vitali Klitschkos Aussage „die einzigen, die jetzt Ordnung schaffen können“. Schon seit Januar sind Regionalregierungen in vielen westlichen Landesstellen von ihnen gewaltsam abgesetzt worden. Der unverhohlene Judenhass, den die FaschistInnen auf die Straßen tragen, und ihre Aufrufe, ihnen Waffen und Munition zu spenden, um den Putsch durchzuführen, sind ebenfalls schon seit Monaten bekannt.
Auch die deutsche Regierung hat all das gewusst und trotzdem ihre Unterstützung für die ukrainische Opposition samt der Faschisten um den „Rechten Sektor“, „Swoboda“ etc. ohne Zögern fortgesetzt, um ihre Interessen in Osteuropa durchzusetzen. Durch verschiedene Auftritte deutscher PolitikerInnen und insbesondere durch den Einsatz Vitali Klitschkos und dessen „UDAR“-Partei spielt die deutsche Regierung die Rolle die Machtübernahme der FaschistInnen in ihrem Interesse zu legitimieren. Steinmeier wird durch sein Händeschütteln mit „Swoboda“-Führer Oleh Tiahnybok zum „demokratischen“ Feigenblatt der FaschistInnen, akzeptiert sie als Ansprech- und BünsnispartnerInnen und legitimiert auch so den Terror gegen Minderheiten. Das alles zeigt deutlich, dass der deutsche Staat sein heuchlerisches Gerede von Frieden, Demokratie und Menschenrechten einzig und allein dann aus dem Hut zaubert, wenn es seinen Interessen dient. Um den eigenen deutschen Einfluss zu vergrößern, wird sich mit den FaschistInnen verbündet.
Letztlich ist noch nicht abzusehen, ob die FaschistInnen nun dauerhaft die Macht in der Ukraine halten werden. So oder so sind die Opfer des ukrainischen Faschismus auf unser aller Solidarität und Wachsamkeit angewiesen, damit sie nicht unter den aktuellen Machtkämpfen der Herrschenden und der faschistischen Gewalt zertrampelt werden. Diese Kundgebung richtet sich gegen die eingefärbte Mediendarstellung über eine pro-europäischen Bewegung in welcher die Gefahren des Faschismus schamlos verharmlost werden und fordert:

Solidarität heißt Widerstand – Kampf dem Faschismus in jedem Land!
Entlarvt die Rolle des Imperialismus in der Ukraine!
Hoch die internationale Solidarität!
Schließt euch uns an!

Unterzeichner (Stand: 6. März 2014):
DKP Siegen | SDS.Die Linke Siegen | VVN-BdA Siegerland-Wittgenstein | Attac Siegen | Linke Aktion Siegen

 

Es ist 2014!!!!!!

MFG

 

 

Sperrklausel für Europa-Wahl gekippt

28. Februar 2014

Drei-Prozent-Hürde gekippt
Taugen Wahlsystem, Wahlrecht, Mandateberechnungsverfahren sowie andere Aspekte des eher „technischen“ Bereichs von Politik in der Regel normalerweise nicht als Meldungen von hohem Nachrichtenwert, haben die Neuigkeiten vom vergangenen Mittwoch, den 24. Februar 2014, die Runde gemacht: Das Bundesverfassungsgericht hat die bisher geltende Sperrklausel für die Europa-Wahl für grundgesetzwidrig erklärt und damit gekippt. War nach bisheriger Rechtslage das Erreichen von mindestens drei Prozent der gültigen Stimmen notwendig, um an der Verteilung der deutschen Mandate im Staßburger EU-Parlament teilzunehmen, entfällt diese Hürde nun. Nachdem die Karlsruher Richter bereits 2011 das Ende der bis dahin auch für die Europa-Wahl geltenden Fünf-Prozent-Hürde eingeläutet hatten, ist nun auch das von den Bundestagsparteien erfundene Ersatzkonstrukt zur Abwehr unliebsamer parteipolitischer Konkurrenz Geschichte. Nicht betroffen von dem Richterspruch ist die weiterhin gültige Fünf-Prozent-Hürde bei Bundes- und Landtagswahlen.

Kommunistische Forderung erfüllt
Mit der Entscheidung aus Karlsruhe ist eine alte Forderung der Kommunistinnen und Kommunisten in der Bundesrepublik nach der Abschaffung undemokratischer Sperrklauseln für die Teilnahme an der Mandateverteilung, die den Wählerwillen verzerren und die Vertretung ihrer Interessen unmöglich machen, erfüllt worden. In diesem Zusammenhang sei auch auf den Gastkommentar unseres Parteivorsitzenden Patrik Köbele in der „jungen Welt“ vom 27. Februar 2014 verwiesen. Zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte der BRD besteht diese Hürde damit also auf nationaler Ebene nicht.
Laut dem unabhängigen Wahlinformationsdienst Election.de käme man nun „[m]it 130.000 Stimmen ins Europaparlament“. Dieser Zahl liegt die Berechnung zugrunde, dass für das Erreichen eines Mandates bei der kommenden EU-Parlamentswahl mindestens ein halber Prozent notwendig sein wird, der bei der letzten Wahl 2009 eben circa 130.000 absoluten Stimmen entsprach. Für die DKP im Siegerland wie auch im gesamten Bundesgebiet ist klar, dass sie ihren Wert als wählbare linke Alternative unter Beweis stellen wird – auch und gerade für diejenigen Menschen in diesem Land, die der Auffassung sind, dass die EU neoliberal, militaristisch und undemokratisch ist. Das Gebaren führender Politiker der Gemeinschaft in der Frage der Einmischung in die inneren Angelegenheit der Ukraine und die Unterstützung von faschistischen politischen Kräften dort sind die aktuellsten traurigen Zeugnisse der Richtigkeit dieser These. Ein knallrotes Kreuz bei der DKP am 25. Mai ist auch eine Stimme des Protests gegen diese Politik. Und: Jede Stimme zählt!

Antifaschisten ins Parlament!
Die Freude über das Ende der undemokratischen Ausgrenzung durch die Sperrklausel darf aber nicht die antifaschistische Wachsamkeit trügen. Wir als Kommunistinnen und Kommunisten stehen in der Tradition des antifaschistischen Widerstandes gegen das Nazi-Regime. Diese Verpflichtung ist für uns Gebot zum Einsatz gegen die extreme Rechte im Hier und Heute. Den Aufruf der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) zur diesjährigen Wahl unter der Überschrift „Wählt Antifaschisten ins Europäische Parlament!“ nehmen wir daher sehr ernst. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Politik der EU „nicht den Interessen großer Teile der Menschen in den europäischen Ländern“ entspricht und ihre „Entscheidungen […] zu massiver sozialer Ausgrenzung [führen], [und] zu Lasten der Schwächsten der jeweiligen Länder“ gehen, warnt die FIR vor dem Erstarken rassistischer Kräfte.
Die DKP ist die einzige politische Partei in Deutschland, die die Generation des historischen Widerstandes gegen den Faschismus auf ihrer KandidatInnen-Liste zur EU-Wahl vertreten hat. Unsere Genossin Erika Baum, die in ihrer Jugend in Wien in die antifaschistische Arbeit der dortigen Kommunisten eingebunden war, steht für die Kontinuität des demokratischen Wirkens unserer Partei. Eine Stimme für die DKP am 25. Mai 2014 ist eine Stimme für den Widerstand – gegen alte und neue Faschisten, gegen Rechtsentwicklung, gegen Demokratieabbau, gegen Austeritätszwang, gegen Kriegspolitik!

 

Aus aktuellem Anlass: „Wer betrügt, der fliegt“?

16. Januar 2014

Wir dokumentieren im Folgenden einen Text von Uwe Koopmann aus der Zeitung „Unsere Zeit“ vom 10. Januar 2014. Die Ausführungen erhalten besonders vor dem Hintergrund der Hetze gegen die geflüchteten Menschen in der Unterkunft in Burbach und dem Warmlaufen der hiesigen „Alternative für Deutschland“ zu den anstehenden Siegener Kommunalwahlen auch eine spezifische Aktualität für den Kreis Siegen-Wittgenstein. Uwe Koopmann ist an dieser Stelle herzlich für die freundliche Genehmigung der Dokumentation seines Artikels zu danken.

„Wer betrügt, der fliegt“
Diffamierung von bulgarischen und rumänischen Arbeitssuchenden – CSU ergänzt NPD-Parolen

Die Arbeiterklasse aus den peripheren Bereichen Europas ist in der Kapitalmetropole BRD willkommen – wenn ihre Qualifikation den Ansprüchen der hiesigen „Arbeitsmärkte“ entspricht. Aber gleichzeitig droht die herrschende Klasse: Wer die erwünschten Profile nicht erfüllt, soll zu Hause bleiben. Wer trotzdem hier ist, der ist ein „Sozialschmarotzer“. Und daher: „Wer betrügt, der fliegt!“
Eine solche Selektion, die mit der Deportation abgeschlossen wird, wird seit Jahren von der NPD propagiert und nun mit Blick auf Bulgaren und Rumänen – gemeint sind vornehmlich Sinti und Roma – auch erneut von der CSU populistisch angepriesen. Die NPD prognostizierte „Hunderttausende Wirtschaftsflüchtlinge“ allein aus Bulgarien und Rumänien und den „Kollaps der kommunalen Kassen.“ Dabei stellen die Menschen aus Südosteuropa gar nicht das Problem dar; sie haben nur den Rücken, auf dem der Klassenkampf ausgetragen wird.
Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brock mit Heimatadresse in Bielefeld bekam von BILD eine Plattform: Nach seiner Meinung sollte darüber nachgedacht werden, Fingerabdrücke von Bulgaren und Rumänen zu nehmen, um eine unerwünschte Einreise zu verhindern. „Zuwanderer, die nur wegen Hartz IV, Kindergeld und Krankenversicherung nach Deutschland kommen, müssen schnell zurück in ihre Heimatländer geschickt werden.“ Diese Forderung wird auch von SPD-geführten Bundesländern umgesetzt, wenn die „Armutsflüchtlinge“ ein paar Kilometer westlich von Bulgarien und Rumänien wohnen: in Serbien oder im Kosovo.
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer differenziert klassenbewusst und verwertungsorientiert: Die Zuwanderung „qualifizierter Arbeitnehmer“ ist in Ordnung. Aber: „Klar ist dabei: Deutschland ist nicht die soziale Reparaturwerkstatt Europas.“ Dabei gibt es in den ersten drei Monaten für Zuwanderer gar keinen Anspruch auf Zahlung zum Lebensunterhalt. Gezahlt werden 391 Euro pro Monat, weniger als Hartz IV.
So sind denn Ärzte, Ingenieure und Krankenschwestern vom Balkan willkommen. Die Arbeitslosenquote von 7,4 Prozent der Mitte 2013 in Deutschland lebenden Bulgaren und Rumänen war sogar knapp niedriger als die der KollegInnen mit deutschem Pass (7,7 Prozent).
Die CSU steht mit ihren Forderungen nach Abschiebung auch international nicht allein da. Der britische Premierminister David Cameron schlägt ähnliche Töne an. Ausweisungen aus Frankreich erregten europaweit Aufsehen. Auch der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD enthält Aussagen, auf die sich die CSU stützen könnte. Angela Merkel (CDU) und Sigmar Gabriel (SPD) vereinbarten schnell „Entschärfung“ der Debatte durch Verlagerung des Problems in einen Staatssekretärsausschuss.
Der von der CSU in der Vorlage zur Klausurtagung in Wildbad Kreuth unterstellte „fortgesetzte Missbrauch der europäischen Freizügigkeit durch Armutszuwanderung“ verliert sein Drohpotential, wenn auf genaue Zahlen Bezug genommen wird. Nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelstags (DIHK) benötigt die deutsche Wirtschaft 1,5 Millionen neue Arbeitskräfte, um Wachstum zu steigern und die Sozialsysteme zu stabilisieren.
Vielfach fällt die geschürte Entrüstung über die eingewanderten „Sozialschmarotzer“ auf die Biedermänner zurück, denn sie zahlen auf dem Bau oder in der Gastronomie häufig nur Billiglöhne, unter Tarif, ohne Versicherung, ohne Rentenanspruch, ohne Arbeitsrechte nach dem Betriebsverfassungsgesetz. Und dann gibt es noch die spezielle Form der Heuchler, die sich über entrechtete Prostituierte aus Bulgarien, Rumänien, Moldawien mokieren – und die sexuellen Billigdienste in Flatrate-Bordellen in Anspruch nehmen.
Auch die „Bulgaren auf dem Bauernhof“ sollen noch schlechter gestellt werden. Als Erntehelfer arbeiten sie zu Konditionen, die vielfach nicht menschenwürdig sind. Für diese Gruppe fordert die CSU eine Ausnahme vom gesetzlichen Mindestlohn. Verschlungene Systeme von Generalunternehmen und Subunternehmen führen auf dem Bau zu Lohndumping. Aus Wolfsburg ist der IG BAU ein Fall bekannt, wo der Lohn ganz verweigert wurde. Die Gewerkschaft machte Druck. Schließlich wurde gezahlt. Aus dem Geldkoffer. „Musterbetriebe“ gibt es auch im Bereich der Großschlachtereien.
DKP-Vorsitzender Patrik Köbele: „Diese Fälle zeigen deutlich, wer in diesem Lande die ‚Sozialschmarotzer’ sind. Ebenso wird in der aktuellen Situation deutlich, wer in diesem Klassenkampf die politischen Stellschrauben bedient. Niemand hat etwas dagegen, wenn bulgarische oder rumänische Oligarchen auf der Königsallee in Düsseldorf shoppen. Aber ein Sturm würde losbrechen, wenn vor den Boutiquen Bettler aus dem Balkan auftauchen würden. Mit Platzverboten und Platzverweisen sind die Probleme des Kapitalismus nicht zu lösen!“
Die DKP sieht in der „Arbeitnehmerfreizügigkeit“ nun auch für Rumänen und Bulgaren ein Musterbeispiel, wie Europapolitik nicht gestaltet werden darf. Der Grundsatz einer gleichgewichtenden Entwicklung in allen europäischen Regionen wird sträflich verletzt. Dort, wo die Menschen sich einen Zugang zur vermeintlichen „Freizügigkeit“ verschaffen, werden sie diskriminiert, selektiert und deportiert. Das ist Klassenkampf von oben in all seiner Breite.
Dazu wurde im DKP-Programm zur Europawahl festgestellt: „Dieses Europa kann nur aus den verschiedenen nationalen Kämpfen und deren Verzahnung und Durchdringung erwachsen. Dazu müssen in jedem Land die Arbeiter- und Volksbewegungen verstärkt und die alte Losung ‚Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker vereinigt euch’ mit neuem Leben erfüllt werden.“
Uwe Koopmann

 

Die Siegener Zeitung bleibt sich treu

31. Dezember 2013

Auch in den letzten Stunden des alten Jahres bleibt die Siegener Zeitung ihrer tendenziösen Linie treu: Mit dem Lokalteil-Aufmacher „Auseinandersetzung in ehemaligen Kasernengebäude“ wird in der Ausgabe vom 30.12.2013 wieder einmal tief in die fremdenfeindliche Gruselkiste gepackt.
Und wie immer kreißte der Berg und gebar eine Maus: Die angebliche Auseinandersetzung zwischen Gruppen von Geflüchteten, wegen der Polizeikräfte aus Dillenburg und Olpe zur Verstärkung zusammengezogen wurden, entpuppte sich zu einem Streit zwischen einem Mitarbeiter des privaten Wachdienstes (hierzu nochmals die Frage: was haben die Menschen eigentlich verbrochen, dass sie bewacht werden müssen?) und einem Bewohner. Zum Schluss des Artikels konstatiert die Siegener Zeitung kleinlaut: „Es habe sich, so die Polizei, letztlich um eine Kleinigkeit gehandelt.“

Der Kampf geht weiter – auch nächstes Jahr!

 

 

Zur Wiederauflage der Großen Koalition in Berlin: „SPD-Führer spricht…“

27. Dezember 2013

Kasimir Sublimer – SPD-Führer spricht…

Gottlob, die Wählerei ist vorüber,
Wir ziehen friedlich ins Meckerhaus,
das Klassengekämpfe haben wir über,

Jetzt ruhen wir auf unseren Lorbeeren aus.
Stimmt an, Genossen, ‚nen milderen Ton…
Immer rin in die große Koalition!

Der Jobber und Pfaffe sind Bannerbrüder,
Denen kann man doch nicht ewig böse sein –
Haben wir auch geschimpft, jetzt rufen wir wieder:
Nur herein in den Regierverein!
Auch Wahlarbeit ist schließlich wert ihren Lohn…
Immer rin in die große Koalition!

Und weil wir doch nun mal regieren wollen,
Im Zeichen der Volksgemeinschaft pp.,
Da dürfen wir auch Herrn Strese nicht grollen,
Spezialfabrikant des Locarno-Tee. –
Was heißt Weihrauch und Börse und Schlotbaron? …
Immer rin in die große Koalition!

Zwar haben wir ja den Proleten versprochen,
Endlich auszumisten den Bürgerstall –
Tja, Gott, das war in den Wahlkampfwochen…
Ein sozusagen rein theoretischer Fall!
In der Praxis, da wissen wir nischt davon…
Immer rin in die große Koalition!

(Süddeutsche Arbeiterzeitung, 31.5.1928)

Entnommen aus: Rotes Metall – Deutsche Sozialistische Dichtung 1917-1933, Aufbau-Verlag Berlin (Ost) 1960

Unter Biographien wird im Buch zu Sublimer, Kasimir ausgeführt:
Satirischer Schriftsteller der kommunistischen Presse, der, ähnlich wie Weinert und Slang, die herrschende Klasse angriff. Seine Beiträge erschienen regelmäßig zu Tagesereignissen in der „Roten Fahne“, dem „Eulenspiegel“, der „A-I-Z“ und anderen kommunistischen Zeitungen und Zeitschriften. Trotz vielfacher Bemühungen konnte das Pseudonym nicht gelüftet werden.

1 Antwort auf „Zur Wiederauflage der Großen Koalition in Berlin: „SPD-Führer spricht…“

31. Dezember 2013 um 16:31 Uhr

Auch auf Facebook:
Beitrag von DKP Siegen Olpe HSK.